Wehrpflichtdebatte
Die Sachebene sollte über der Meinungsebene stehen
Franz Hitzl ehm. Präsident der ÖUOG
Die Österreichische Unteroffiziersgesellschaft bedauert die Abberufung des Generalsstabschefs.
Der aus der Truppe gereifter General genoss im UO-Korps höchste Anerkennung .
Die hochgeschraubten, teilweise emotional geführten Diskussionen zeigen der Politik, dass ein behutsamer Umgang mit dem jeweiligen Ressort wünschenswert ist. Die Notwendigkeit, das Bundesheer zu reformieren wurde von der ÖUOG nie in Frage gestellt. Deshalb ist es begrüßenswert, dass der Bundesminister die nächsten Schritte jetzt in der Ausarbeitung der Sicherheitsdoktrin sieht. Erst dann kann man seriöse Ableitungen über allfällige Änderungen in unserem Wehrsystem treffen.
Die Erwartungshaltung an die Regierung ist klar. Hat sie den Mut, eine Sicherheitsdoktrin auszuarbeiten, die sich nicht ausschließlich auf „Hellseher“ abstützt, sondern auch Platz für Handlungsspielraum und Kompetenzerhalt bietet. Vergessen wir nicht, dass wir keinem Verteidigungsbündnis angehören und den Verpflichtungen unserer Verfassung nachkommen sollten.
Neben zahlreichen Experten, die daran mitwirken, sollte man den gesellschaftspolitischen Aspekt nicht vergessen. Gerade in dieser so wichtigen Frage könnte die Politik als gewählte Vertretung der BürgerInnen beweisen, dass es ihr nicht um Meinungen geht, sondern um die Sache: Die Sicherheit unseres Staates .
Sonst schafft sich alles ab – und die Sicherheit wir immer mehr. Aber ist das wirklich so?
Franz Hitzl
ehm. Präsident der ÖUOG
